MG-Internetservice /// Willkommen!



	Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen x
1. Allgemeine Bestimmungen	1.1 MG-Internetservice -nachfolgend Anbieter genannt- erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Die jeweils gültige Fassung ist unter der Internetadresse www.MG-Internetservice.de im Internet veröffentlicht und kann jederzeit eingesehen und ausgedruckt werden. Der Kunde verpflichtet sich, die Geschäftsbedingungen und die Vergabebestimmungen der DENIC e.G. bzw. der Network Solutions, Inc. anzuerkennen. Die Geschäftsbedingungen und Vergabebestimmungen der DENIC e.G. bzw. der Network Solutions, Inc. sind im Internet über www.denic.de bzw. www.networksolutions.com abrufbar. 1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen erbringen. x
3. Vertragsgrundlagen	2.1 Sofern der Anbieter ein individuelles Angebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. x
3. Leistungsumfang	3.1 Einzelheiten und Umfang der Leistung des Anbieters, ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibungen. 3.2 Soweit der Anbieter entgeltfreie Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich hieraus nicht. 3.3 Der Anbieter ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot in Form und Inhalt zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht bzw. nicht erheblich beeinträchtigt wird. x
4. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten x	4.1 Bei der Beschaffung von Internet-Domains wird der Anbieter im Verhältnis zwischen dem Kunden und den Vergabestellen lediglich als Vermittler tätig. Der Anbieter hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben werden. 4.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde den Anbieter, sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen oder Organisationen frei. 4.3 Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, hat er den Anbieter hiervon unverzüglich unterrichten. Der Anbieter ist in einem solchen Fall berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internetdomain zu verzichten. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde den Anbieter hiermit frei. x
5. Abnahme, Eigentumsvorbehalt	5.1 Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, gilt die vertragliche Leistung des Anbieters mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen. 5.2 Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum des Anbieters. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen. x
6. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung	6.1 Ein Vertrag kommt erst mit Unterzeichnung des Anbieters oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande. 6.2 Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und der Anbieter das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Monatsende kündigen. 6.3 Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, verlängert er sich jeweils um weitere 6 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. 6.4 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät; der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 12.1, 12.2, 14.1 bzw. 14.4 geregelten Pflichten verstößt, der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internetseiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 14.5 geregelten Anforderungen genügt. 6.5 Der Anbieter ist berechtigt, im Falle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstößen des Kunden gegen diesen Vertrag, nach erfolgloser Abmahnung, vom Vertrag zurückzutreten. Eine Abmahnung bedarf es nicht, wenn eine solche nicht möglich, untunlich oder offensichtlich aussichtslos ist. 6.6 Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist der Anbieter für den Fall, dass seine Zulassung als Registrar für diese Domain endet, berechtigt, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. 6.7 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 6.8 Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens einen Monat nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Providers gestellt hat, ist der Anbieter berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung. x
7. Preise und Zahlung x	7.1 Der Anbieter ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Alle Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen und die entsprechende Internetpräsenz des Kunden unverzüglich zu sperren. Bei Rücklastschriften aufgrund falscher Angaben (Bankverbindung) oder eines ungedeckten Konto berechnet der Anbieter eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20,- € (Euro). 7.2 Der Rechnungsversand erfolgt, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, per E-Mail. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. 7.3 Zahlungen erfolgen über die üblichen Wege (Überweisung, Verrechnungsscheck, Barzahlung gegen Quittung, Bankeinzug). 7.4 Der Anbieter ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. 7.5 Gegen Forderungen des Anbieters, kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB. 7.6 Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (auch Mehrwertsteuer genannt). Die Preisangaben erfolgen in € (Euro). x
8. Gewährleistung xg	8.1 Der Kunde hat gelieferte Ware unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferung zu überprüfen. Eine insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Mängel sind darüber hinaus aussagekräftig, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen, zu dokumentieren. Der Kunde ist verpflichtet, vor Anzeige des Mangels zunächst eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Die Anzeigefrist beträgt für Mängel, die bei der nach Art der Ware gebotenen sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Ware in Ansehung dieser Mängel als genehmigt. 8.2 Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige begründet ist, liefert der Anbieter kostenlos Ersatz. Der Anbieter ist berechtigt, nach seiner Wahl statt der Lieferung von Ersatzware nachzubessern. Der Anbieter ist verpflichtet, sein Wahlrecht spätestens 10 Tage nach Zugang der Mängelanzeige auszuüben. Andernfalls geht das Wahlrecht auf den Kunden über. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandelung) des Vertrages oder entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises (Minderung) zu verlangen. 8.3 Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. 8.4 Der Kunde hat den Anbieter bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. 8.5 Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantien für die Realisierung der beabsichtigten Ziele des Kunden, die dieser durch den Vertragsabschluss erreichen möchte. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Garantie für den Erfolg einer Webpräsenz. Dazu gehören auch der Traffic (Besuch der Seiten) und der Umsatz, der durch diese Webpräsenz erreicht werden soll. x
9. Freistellung xg	9.1 Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter im von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. 9.2 Im Falle eines Verstoßes des Kunden, insbesondere nach Ziffer 12, behält sich der Anbieter das Recht vor, Schadensersatzansprüche gegen den Vertragspartner oder seinen Nachfolger geltend zu machen. x
10. Urheberrechte xg	10.1 Soweit der Anbieter für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Webpräsentationen gestaltet, überträgt der Anbieter dem Kunden ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten für die Dauer des Vertragsverhältnisses. x
11. Haftung und Haftungsbeschränkung	11.1 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsanschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Anbieter wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. 11.2 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen Leistungen unterbleiben. Der Anbieter haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht für indirekte Schäden; sei es, dass diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen. 11.3 Der Anbieter haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, indem sie die Informationen übermittelt. 11.4 In allen anderen Fällen haftet der Anbieter nur, sofern ein Haftungsanspruch durch grob fahrlässiges Verhalten oder Absicht seitens des Anbieters entstanden ist. In einem solchen Falle ist die Haftung der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden, maximal in Höhe der dem Schaden zugrunde liegende vergleichbaren Dienstgebühren der Telekom. 11.5 Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Anbieter-Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde eine sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt. x
12. Internetpräsenz, Inhalte von Internetseiten xg	12.1 Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internetseite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internetseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen. 12.2 Der Kunde darf durch die Internetpräsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von DM 5.00,-- € (Euro). Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 12.2 oder 14.5 unzulässig sind, ist der Anbieter berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 12.2 oder 14.5 unzulässig sind, ist der Anbieter berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. x
13. Webseite xg	13.1 Eine Webseite entspricht einer. Bildschirmseite bei einer Auflösung von 1024 x 768 Pixel mit maximal 60 Zeilen. Als Maßstab gilt die Darstellung im Microsoft Internet Explorer 5.x bei gleichzeitiger Anzeige der Statusleiste und der Symbolleiste von Microsoft Windows 2000/XP. 13.2 Ist eine Seite in mindestens einer Ausrichtung größer als in § 6 Absatz a angegeben, wird diese Seite gemäß ihrer tatsächlichen Größe als mindestens zwei Seiten berechnet. x
14. Pflichten des Kunden xg	14.1 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, den Anbieter jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Anbieters binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere IP-Adressen des primären und sekundären Mailservers einschließlich der Namen dieser Server, Name und postalische Anschrift des Kunden Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain. 14.2 Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. 14.3 Der Kunde verpflichtet sich, vom Anbieter zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Die vorgenannten Pflichten sind auch dann zu erfüllen, wenn der Kunde ein Passwort erhält, welches zur Identifizierung seiner Person gegenüber den Anbieter bei Abgabe von Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, dient. Personen, die bei Abgabe einer solchen Erklärung das Passwort des Kunden nennen, gelten gegenüber dem Anbieter widerlegbar als vom Kunden für die Abgabe der jeweiligen Erklärung bevollmächtigt. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen des Anbieters nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Anbieter auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern des Anbieters abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten des Anbieters oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege vom Anbieter erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinträchtigen kann. 14.4 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog."Spamming"). 14.5 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers vermieden wird. Der Anbieter ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. Der Anbieter wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde gegenüber den Anbieter nachweist, dass die Seiten und so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen. 14.6 Sofern das auf das Angebot des Anbieters entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt der Anbieter dem Kunden hierfür pro angefangenem Gigabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag in Rechnung. Der Anbieter ist daneben berechtigt aber nicht verpflichtet, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren. x
15. Datenschutz xg	15.1 Der Anbieter weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Der Anbieter weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken. 15.2 Der Anbieter ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Anbieter wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. 15.3 Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Den Kunden ist bekannt, dass der Anbieter das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und u.U. auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind u.U. in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. x
16. Eigenwerbung xg	16.1 Der Kunde erklärt sich einverstanden vom Anbieter in schriftlicher und digitaler Form als Referenzkunde genannt werden zu dürfen. 16.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, auf den gestalteten Seiten Eigenwerbung zu platzieren. Diese darf jedoch dem Stil und der Aussage der Seiten nicht abträglich sein. x
17. Gerichtstand xg	17.1 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, Hamburg. Für die vom Anbieter auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. x
18. Schlussbestimmungen xg	18.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des dieser Bestimmungen bedürfen der Schriftform. x
19. Salvatorische Klausel xg	19.1 Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise rechtunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. In einem solchen Falle sind diese Bestimmungen vielmehr ihrem Sinne gemäß zur Durchführung zu bringen. Beruht die Ungültigkeit auf eine Leistungs- oder Zeitbestimmung, so tritt an ihre Stelle das gesetzliche Maß. 19.2 Mündliche Nebenabreden sind nicht Bestandteil dieses Bestimmungen. x

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	Stand Januar 2005